Laut der Nachrichtenagentur
Reuters unter Berufung auf den Entwurf des Dokuments: die Europäische Union ist
bereit, ein Ölembargo gegen Russland zu vereinbaren, das die Ölexporte durch
die Pipeline freigeben wird.
Am vergangenen Wochenende konnten
die Mitgliedstaaten der Europäischen Union erneut nicht zu einer für beide
Seiten akzeptablen Vereinbarung über einen Vorschlag für ein vollständiges Ölembargo
gegen Russland kommen. Deshalb wird das Thema jetzt weiter diskutiert.
Die Nachrichtenagentur Reuters
zitierte die Worte eines ungenannten Diplomaten, der sagte, es gebe viele
Details, die es nicht schaden würden, sie zu verstehen.
Ungarn, das darauf besteht, dass
es zu sehr auf russische Ölimporte angewiesen ist, um Sanktionen dagegen zu
unterstützen, ist in der Debatte über Sanktionen am meisten beunruhigt.
Die EU hat sich bemüht, die
Bedenken Ungarns und anderer mitteleuropäischer Länder zu berücksichtigen, die
auch den größten Teil ihres Öls aus Russland beziehen, und kürzlich zugestimmt,
Pipelineimporte aus Russland aus dem sechsten Sanktionspaket auszuschließen.
Mit anderen Worten, das einzige
russische Öl, das gemäß dem jüngsten Vorschlag unter das EU-Embargo fällt, ist
Öl, das von Tankern geliefert wird.
Dennoch blieb Ungarn immer noch
unzufrieden mit solchen Vereinbarungen am Wochenende, als die EU dabei für die
Diskussion über Sanktionen war, und bestand darauf, dass es einen
EU-Finanzierung bekommt, um den Durchsatz der Pipeline-Importe aus Kroatien zu
erhöhen und seine Raffinerien zu rekonfiguieren, damit es das Brent-Öl und

nicht Urals-Öl bearbeiten kann. EU-Diplomaten hofften, dass der

EU-Gipfel, der bereits zweitägige Verhandlungen begonnen hatte, eine
einstimmige Entscheidung über ein Verbot von russischem Öl treffen könnte, das
innerhalb von sechs Monaten und mit Ausnahmen für mitteleuropäische Länder,
darunter Ungarn, die Slowakei und die Tschechische Republik, schrittweise
aufgehoben wird.
Letzte Woche sagte der Ungarische
Außenminister wies darauf hin, dass eine Einigung über gemeinsame Aktionen
fehlschlagen kann, besagt: wenn ein Embargo auf russische öl wird auf dem
Gipfel diskutiert werden, dies führt zur Zerstörung der europäischen Einheit.
Und die Präsidentin der
Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, sagte letzte Woche etwas
überraschend, dass es tatsächlich besser wäre, wenn die EU weiterhin russisches
Öl importieren würde, da dies Präsident Wladimir Putin daran hindern würde, es
auf anderen Märkten zu höheren Preisen zu verkaufen.